Demographie, Digitalisierung und Diversität: Diese drei »D‘s« gelte es in Zukunft zu bewältigen, so Andrea Nahles auf dem Neujahrsempfang der SPD in Tübingen.

TÜBINGEN. Auf Vermittlung durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann kam Andrea Nahles nach Tübingen und lockte viele Zuhörer zum Neujahrsempfang – auch Parteifremde wie Bernhard Strasdeit (Die Linke) oder Daniel Lede Abal (Grüne/Bündnis 90) lauschten der Bundesarbeitsministerin, die in ihrer frei gehaltenen Rede gleich in die Vollen ging. Nach Grußworten von Ortsvorsteher Siegfried Rapp und Landtagskandidatin Dorothea Kliche-Behnke lobte SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Rosemann die Änderungen, die Andrea Nahles bereits auf den Weg gebracht habe. Sie glaube nicht daran, dass die Digitalisierung der Arbeitswelt zwangsläufig mit dem Verlust von Arbeitsplätzen einhergehen muss. Schließlich entstünden durch die moderne Technik auch neue Jobs. Und die sollen besetzt werden – was aufgrund der demographischen Entwicklung in Deutschland in Zukunft schwerfallen dürfte. Aber halt, die Lösung liegt ja auf der Hand: Richtig, schon war Nahles beim dritten D, das für Diversität und die viel diskutierte Flüchtlingsfrage steht. »Die Flüchtlinge sind erst mal ein Geschenk, wenn wir es schaffen, sie zu integrieren«, sagte Nahles – »wenn auch unbestellt und unverpackt.«
Die Bundesarbeitsministerin sprach über die Hürden, die Migranten auf der Suche nach Arbeit im Wege stünden: »Wir sind diejenigen, die sie davon abhalten.« Sie sprach aber auch über die Hürden, die sie selbst zu überwinden hatte. Zu diesen gehört der Mindestlohn. Der Konsum sei durch den Mindestlohn erheblich gestiegen, meinte Nahles. Er wirke bei Niedrigverdienenden, die das Geld nicht auf die hohe Kante setzten, sondern ausgeben.

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Verständnis für Unsicherheit Trotzdem habe sie Anfang des Jahres 2015 nochmals »durchkämpfen« müssen, dass die Arbeitsstunde, die mit acht Euro fünfzig vergütet wird, auch erfasst werde. Sie beschwerte sich darüber, dass sich die Sachverständigen, die den Verlust von Arbeitsplätzen durch den Mindestlohn prognostiziert hatten, sich für diese Fehleinschätzung nicht bei ihr entschuldigt hätten. 
Nahles bekannte sich zu ihrer Ambivalenz bezüglich des Flüchtlingsthemas. Eine Million Menschen seien zu uns gekommen. Es sei unklar, wie viele noch kämen. Der Zustrom in dieser Geschwindigkeit könne so nicht weitergehen, so Nahles. Das auszusprechen, sei kein Problem – den Leuten Angst und Panik zu machen, aber schon. Als Arbeitsministerin glaube sie, dass »wir die vielen jungen Leute gut gebrauchen könnten«. Abgesehen davon müsse der Frage nachgegangen werden, wie eine Obergrenze politisch zu erreichen sei. Für die Verunsicherung vieler Bürger angesichts des schnellen Zuwachses habe sie Verständnis – sie komme aus einem kleinen Ort in der Eifel, in dem dies stark zu spüren sei: »Es sind plötzlich so viele Emotionen im Raum«. Das Gefühl, dass es »genug ist«, politische Fehlentscheidungen zu treffen, sei aber falsch. Flüchten sei doch kein Hobby und Deutschland sei das einzige Land, das in dieser Krise noch für Stabilität und ein menschliches Antlitz innerhalb Europas sorgen könne.

Pflichtkurse für Migranten
Um die Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren, schlägt die Bundesarbeitsministerin einen »Deal« vor: Deutsch-Sprachkurse sollten ihrer Ansicht nach für die Neuankömmlinge zum Pflichtprogramm werden.
Der Entstehung von Parallelgesellschaften durch kulturelle Differenzen will die Arbeitsministerin entgegenwirken: »Weder Familie noch Religion stehen über dem Grundgesetz«.
Nicht nur Sprache, sondern auch die Werte unserer Gesellschaft müssten vermittelt werden. Der Integration stünden aber im Moment in allen Bereichen zu viele Hürden im Weg: »Ich habe gesagt, ich brauche ein Integrationsfördergesetz«, so Nahles. Niedrigschwellige Arbeitsgelegenheiten sollten Flüchtlingen offenstehen, damit diese nicht von Almosen abhängig gemacht würden, die sie gar nicht wollten.

Pippi Langstrumpf als Vorbild
Andrea Nahles mutige Art, Maßnahmen vorzuschlagen, erinnert ein bisschen an Pippi Langstrumpf, wie Rita Haller-Haid fand.
Die SPD-Landtagsabgeordnete nahm Nahles Auftritt im Bundestag im Jahr 2013, als diese dort das Lied aus dem Kinderfilm sang, als Anlass zu einem Vergleich. »Das haben wir noch nie ausprobiert, also schaffen wir das«, sage Pipi stets – und das sei wohl ein guter Leitgedanke für den Wahlkampf und die Politik der Bundesarbeitsministerin. Als Gastgeschenk erhielt sie deshalb eine Pippi-Langstrumpf-Perücke und beendete ihren Besuch mit einem Zitat von Dichter Erich Kästner. »Mal ehrlich, das Leben ist immer lebensgefährlich.«     –shi