Erfolglos. Vom Landgericht Tübingen wurde in der vergangenen Woche durch Urteil ein weiterer Rechtsstreit zu Negativzinsen entschieden, den die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg angestrengt hatte. Die auf Unterlassung der Verwendung einer Zinsanpassungsklausel in Altersvorsorgeverträgen (Riester-Verträge) mit der Bezeichnung »VorsorgePlus«, die von der Kreissparkasse Tübingen zwischen 2002 und 2015 vertrieben wurden, gerichtete Klage hatte keinen Erfolg. Der danach zugrunde zu legende Referenzzinssatz als der gewichtete Wert aus dem gleitenden 3-Monatszins (30 Prozent) und dem gleitenden Zehn-Jahreszins (70 Prozent) wurde vom Landgericht als transparent angesehen. Eine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern hat das Landgericht verneint. Zwar sei der auf der Basis des Referenzzinssatzes ermittelte Grundzins inzwischen negativ geworden, jedoch habe der von der Sparkasse zusätzlich gewährte Bonuszins verhindert, dass Kunden für ihre Sparverträge hätten zahlen müssen. Im Falle einer förderschädlichen Beendigung des Vertrages seien Negativzinsen für lediglich ein Sparjahr hinzunehmen. Die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale bezüglich eines Preisaushanges der Kreissparkasse vom November 2016, worin neben den Bonuszinsen variable Grundzinsen ab 1. August 2016 in negativer Höhe aufgeführt werden, wurde ebenfalls abgewiesen, da dem Preisaushang der Regelungscharakter fehlt.
Umplanen. Es ist eigentlich nicht schwerwiegend, wenn auch das Eingeständnis wehtun muss. Die Genossenschaft des »Schwanen« in Nehren muss ihr Geschäft auf solidere Beine stellen. So müssen die Genossen die Personalkosten besser in den Griff bekommen. So will man in Zukunft danach trachten, das Speisenangebot kostengünstiger zu gestalten (weniger Angebote) und die Zimmer besser zu vermarkten. An den Preisen will man, so die Versicherung, vorerst nichts ändern.
Anstecken. Da haben manche durchaus noch Glück gehabt. Weil auf dem Depotgelände ganz offensichtlich Sparparker Plätze zulasten anderer belegten, müssen Autofahrer ab sofort ihre Parkscheibe ins Fenster legen. Wer länger als eineinhalb Stunden steht oder die Parkuhr nicht zeigt, wird künftig mit 25 Euro zur Kasse gebeten. Und schon ist abzusehen, dass es Autofahrer gibt, die die Gebühr für übertrieben halten. Und es gibt immer noch welche, die den Hinweis ganz einfach übersehen. Die trifft es dann doppelt hart.
Zurückblicken. Meistens wird er erwähnt, wenn er abgedeckt wird: Der Tübinger Marktbrunnen ist Zierde und Erfrischung gleichermaßen. Nun hat sich die Stadt seiner wieder erinnert. Vor 70 Jahren ist das Schmuckstück eingeweiht worden und eine bemalte Wassernixe kletterte ermpor, um die Fahnen abzuhängen. Das Schauspiel dazu war auch für ungeübte Augen nicht gerade erhellend, aber niedlich. –tw