Bevor sich jemand länger den Kopf darüber zerbricht, was es mit dieser bedeutungsschwangeren Überschrift auf sich hat, ist Aufklärung geboten. Die Stadt Metzingen hat eine neue Polizeiordnung vorbereitet. Der Gemeinderat hat sie einstimmig verabschiedet. Doch wie lautet die sinngemäße Übersetzung: »Was einer Person nicht gefällt, kann eine andere Person durchaus mögen.Wir haben es hier mit einer typischen deutschen Vorschrift über die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu tun. Da ist so ziemlich alles geregelt, was das Leben in Metzingen ausmacht. Die Bandbreite reicht vom umweltschädlichen Verhalten, über den Schutz vor Belästigungen, den Schutz der Grün- und Erholungsanlagen bis zum Anbringen von Hausnummern am Eigenheim.


Die Metzinger sahen sich gezwungen eine neue Polizeiordnung aufzustellen, da die alte aus dem Jahr 2004 abgelaufen war. In Kraft getreten ist die Neue allerdings noch nicht. Sie wurde dem Regierungspräsidium zur Prüfung geschickt, und wenn es von da keine Einwände mehr gibt, könnte sie nach Auskunft der Verwaltung im Oktober oder November in Kraft treten. Fakt ist aber, dass es momentan keine gültige Polizeiverordnung gibt. Ein wunderbarer Fall für alle diejenigen, die auch mal am Wochenende Flaschen in den Altglasbehälter werfen wollen. Überhaupt hat die Praxis gezeigt, dass es mit der Durchsetzung nicht so einfach ist. Da die gesetzlichen Voraussetzungen für die Vereinbarkeit einer Polizeiverordnung mit höherrangigem Recht sehr unbestimmt sind, können diese häufig unzulässig sein. Was aber ändert sich denn nun in der neuen Polizeiverordnung? Es ist möglicherweise ungerecht zu behaupten, dass es sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Verwaltungen handelt. Der Gedanke könnte einem kommen, wenn aus Bürgerfreundlichkeit nun statt StVO Straßenverkehrsordnung geschrieben steht und aus dem alten Wort Staffeln Treppen werden. Die Nachtruhe taucht erstmals als eigener Paragraf auf, wird gleichzeitig aber um zwei Stunden verkürzt. Jetzt muss nur noch von 22 bis 6 Uhr Ruhe herrschen.

Alle Hundegegner können ein wenig aufatmen: Sie werden nicht mehr durch freilaufende Fiffis geängstigt. Dies gilt für die Innenstadt, für Grün- und Erholungsanlagen, nicht aber für Spazierwege im Außenbereich. Also genau da, wo Spaziergänger, Jogger oder Radfahrer am häufigsten von Vierbeinern attackiert werden. Hier heißt es in der Begründung, dass eine Ausweitung unverhältnismäßig sei. Dass das Verbot des Fütterns von Tauben ausgeweitet wurde, ist sicherlich begrüßenswert, denn die so genannten Ratten der Lüfte breiten sich nach wie vor immer weiter aus. Sicherlich sinnvoll ist die spezifizierte Regelung beim Autowaschen. Während bislang das Abspritzen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen untersagt wurde, heißt es jetzt: »Das Abspritzen und Waschen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen, das Wechseln von Betriebsstoffen oder anderer umweltgefährdender Stoffe sowie das Ausgießen übelriechender, schädlicher oder anderer umweltgefährdender Flüssigkeiten ist untersagt.«

Nicht dazu durchringen konnte man sich jedoch, die samstägliche Autowäsche samt Ölwechsel auf dem Garagenvorplatz, der zum eigenen Grundstück gehört, zu verbieten. Lobenswert ist sicherlich die Neuerung, dass auf Spielplätzen weder Alkohol getrunken, geraucht oder gekifft werden darf. Harte Zeiten kommen auf die Straßenmusikanten zu, von denen es in Metzingen allerdings nicht allzu viele gibt. Sie brauchen jetzt eine Genehmigung der Stadt, dürfen ihren Ghettoblaster nicht mehr nutzen und müssen alle 30 Minuten hundert Meter weiter zu ziehen. Da bekommt der Song »Fahrende Musikanten« von Nina & Mike ganz neue Bedeutung. Die polizeiliche Keule die geschwungen wird, hat unterschiedliches Gewicht und Ausnahmen sind ebenfalls möglich, wenn etwa für den Betroffenen eine nicht zumutbare Härte durch die Verordnung entsteht. Je nachdem ob vorsätzlich (maximal bis 5000 Euro Bußgeld) oder fahrlässig maximal bis 2500 Euro) gehandelt wird, kann ein Verstoß kosten, die untere Grenze liegt bei fünf Euro. 


Fazit: Eine Polizeiverordnung zu haben ist nicht verkehrt, aber wirklich hilfreich ist sie wegen der Auslegungsmöglichkeiten nicht. Sie kann lediglich als Orientierungsrahmen dienen.