Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Naumburg in einem Beschluss vom 21.03.2017, Aktenzeichen 2 Ws 45/17 auseinandergesetzt. Ein Verkehrsteilnehmer hatte in einer verkehrsberuhigten Zone, die durch Zeichen 325.1 angeordnet ist, die Schrittgeschwindigkeit deutlich überschritten, denn bei ihm war eine Geschwindigkeit von
42 km/h gemessen worden. Strittig war aber, wie hoch denn die Überschreitung tatsächlich war, und was unter Schrittgeschwindigkeit zu verstehen ist.
In §§ 20 Abs. 4, 24 Abs. 2 StVO, in denen der Begriff „Schrittgeschwindigkeit“ vorkommt, ist nicht definiert gesagt, wo die Höchstgrenze für eine Schrittgeschwindigkeit anzunehmen ist. Es gibt Rechtsprechung, die die Schrittgeschwindigkeit zwischen 4 und 7 km/h annimmt, das Oberlandesgericht Hamm nennt eine Spanne von 4 bis 10 km/h. Im vorliegenden Fall hat das Gericht die Auffassung vertreten, dass eine Geschwindigkeit von 10 km/h gerade noch als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden könne. Wer sich schneller fortbewege, gehe bzw. schreite nicht, sondern er laufe.
Das Vorgericht hatte als Schrittgeschwindigkeit 15 km/h angenommen. Das Gericht hat sich die Mühe gemacht, auszurechnen, wo ein Teilnehmer des Berlin-Marathons 2016 gelandet wäre, wenn er in der Lage gewesen wäre, die Marathonstrecke in durchschnittlich 15 km/h zurückzulegen. Er wäre dann mit einer Zeit von 2 Stunden und 50 Minuten unter den besten
4 % der 35.999 Läufer gelandet. Diese lebensnahe – einleuchtende Begründung verdeutlicht, dass eine Geschwindigkeit von 15 km/h mit einer Schrittgeschwindigkeit nichts zu tun hat.
Es ist aber auch nicht ganz so einfach, eine Höchstgrenze auf 10 km/h zu begründen, denn diese Geschwindigkeit dürfte gerade noch auf einem Tacho erkennbar sein, so dass sich der Fahrzeugführer auch tatsächlich darauf einstellen kann. Man muss andererseits sagen, dass die Annahme von 10 km/h Schrittgeschwindigkeit für einen betroffenen Verkehrsteilnehmer eher günstig ist, denn welcher Fußgänger geht schon mit einer Schrittgeschwindigkeit von
10 km/h? Ob der Beschluss des OLG Naumburg überall Zustimmung finden wird, ist fraglich. Deshalb ist es sicher besser, sich gegebenenfalls einer tatsächlichen Schrittgeschwindigkeit anzunähern, dann gibt es für einen selber und andere Beteiligte keine Probleme.