Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einem Beschluss vom 09.06.2016, AZ: -I-6 U 35/16, mit einem Unfall zu befassen gehabt, bei dem eine Radfahrerin bei Befahren eines Radweges auf einem ehemaligen Industriegelände bei Überfahren einer Gleisanlage stürzte und sich erheblich verletzte. Die Reifen des Fahrrads waren in die Schienenspur geraten, worauf das Fahrrad seine Lenkfähigkeit verloren hatte.

Grundsätzlich hat das Gericht festgestellt, dass derjenige, der eine Gefahrenlage, gleich welcher Art, schafft, verpflichtet ist, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern.

Andererseits darf ein Radfahrer auf Radwegen nicht mit einer ebenen, schadlosen und von Hindernissen befreiten Fahrbahn rechnen. Er muss die gegebenen Verhältnisse vielmehr so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbieten und sein Fahrverhalten entsprechend anpassen. Mit typischen Gefahrenquellen, wie etwa Unebenheiten oder für ihn bereits aus der Entfernung sichtbaren Straßenaufbrüchen, hat er dabei zu rechnen.

Insbesondere im Bereich von Schienen oder in die Fahrbahn eingelassenen Gleisen hat er sich auf die typischen damit verbundenen Gefahren einzustellen, wozu auch die naheliegende Gefahr gehört, mit den Reifen in die Schienenspur zu gelangen und dadurch die Lenkfähigkeit des Fahrrades zu verlieren. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich die Gleisanlage vom übrigen Straßenbelag deutlich abhebt und der Schienenverlauf gut sichtbar ist.

Im vorliegenden Fall war die Gleisanlage durch in die Straße eingelassene rot-weiß markierte Pfeiler ordnungsgemäß und deutlich angekündigt worden. Das Gericht war der Auffassung, dass es nicht darauf ankomme, dass nicht speziell vor der Beschaffenheit des Bodenbelags gewarnt wurde. Damit musste die Fahrradfahrerin besonders aufmerksam sein. Vor dann möglichen offensichtlichen Gefahren muss nicht besonders gewarnt werden.

Im Ergebnis hat das Gericht festgestellt, dass sich die Fahrradfahrerin nicht darauf verlassen durfte, dass der Radweg auf dem denkmalgeschützten Gelände der Zeche frei und von jeden sonstigen Gefahrenstellen war. Sie kam deshalb mit ihren Schadensersatzansprüchen nicht durch.

Allgemein ist noch zu bemerken, dass einem Radfahrer die Pflicht obliegt, auf Unebenheiten oder sonstigen Gefahrenstellen zu achten. Die zentrale Frage ist immer, ob eine Gefahrenstelle frühzeitig erkennbar war. Ist dies der Fall, sieht es mit Schadensersatzansprüchen schlecht aus.